Die neuen Herren

Im 17. Jahrhundert verschiebt sich der politisch-ökonomische Schwerpunkt Europas. Zu dessen Beginn herrschte das Haus Habsburg nicht nur über das Heilige Römische Reich Deutscher Nation und damit über das wirtschaftliche Herz Europas, sondern auch über die Weltmacht Spanien mit ihrem gigantischen Kolonialbesitz in der Neuen Welt. Am Ende des Jahrhunderts stehen die beiden Mächte England und Frankreich als neue rivalisierende Kolonialmächte, die die Welt unter sich aufteilen. Nichts illustriert dies besser als der 1701 beginnende Erbfolgekrieg, in dem England und Frankreich um den verwaisten spanischen Thron kämpfen. Auch der wirtschaftliche Schwerpunkt Europas verschiebt sich. Während Spanien sich auf die Edelmetallflüsse aus der neuen Welt verlassen hat und im Zuge dessen keinen nennenswerten wirtschaftlichen Strukturen etablieren konnte, wird Mitteleuropa, die Heimat der Fugger, vom 30-jährigen Krieg verwüstet.

Während das Geschäft der Fugger bergab ging – 1607 stellte die noch immer verschuldete spanische Krone ihre Zahlungen ein – nutzten die Fugger ihre Macht, um vermehrt öffentliche Ämter zu besetzen. Graf Leopold Fugger – mittlerweile war man in den Adelsstand aufgestiegen – löste 1657 schließlich die Firma auf. Sieben Jahre später erobern die Briten Nieuw Amsterdam – das heutige New York – von den Niederländern. Im gleichen Jahr beginnt die Französische Westindien-Kompanie mit der Ausbeutung von Guadelupe und Martinique. Es sollte noch über ein Jahrhundert dauern, bis die amerikanische Unabhängigkeit und die französische Revolution den Aufstieg der Kaufleute an die Spitze der Gesellschaft vollenden.

Auch wenn die Niederlande bereits seit 1581 eine Republik waren, die von einer Versammlung von Volksvertretern regiert wurde, so war es doch die junge amerikanische Nation, die sich 1787 eine konstitutionelle Ordnung gab, die frei von feudalen Relikten war. Die Vereinigten Staaten sind der erste im westlichen Sinne moderne Staat. Ihre Konstitution zeigte, wie sich die bürgerliche Oberschicht der neuen Welt einen Wunschstaat zusammenstellte, der ihre Rolle als neue gesellschaftlich dominierende Bevölkerungsgruppe zementierte.

Die neue Ordnung musste zwei wesentliche Aufgaben erfüllen. Sie musste zunächst alle Relikte der feudalen Welt beseitigen. Stand in Europa formal der Adel über den Kaufleuten, so musste dafür gesorgt werden, dass dies nie wieder der Fall ist. Des Weiteren musste dafür gesorgt werden, dass die bestehende soziale Vormachtstellung der Kaufleute erhalten bleibt. So modern die Verfassung der USA in vielerlei Hinsicht auch scheinen mag, sie muss mit den Augen derjenigen gelesen werden, die sie geschrieben haben. So wird implizit davon ausgegangen, dass alle von der Verfassung betroffenen Personen männlich und weiß sind. Zwar gibt es keine feudalen Stände mehr, dennoch sind Frauen Menschen zweiter Klasse und Sklaven Eigentum ihrer Herren. Es ging nicht darum, alle Menschen gleichzustellen, sondern es ging darum, keine Klassen über sich zu dulden. Es gab zwar in den britischen Kolonien selbst keine feudalen Strukturen, sondern nur Freie Bürger (und Sklaven). Allerdings waren die freien Bürger der Kolonien Bürger zweiter Klasse, da die Bürger des englischen Mutterlandes im Unterhaus vertreten waren, die Kolonisten hingegen nicht.

Es gab aber in den Kolonien nicht den Bedarf, Menschenrechte explizit zu formulieren, da niemand von feudalen Pflichten befreit werden musste. Stattdessen ging es von Anfang an um politische Mitsprache, so dass die amerikanische Konstitution in ihrer Grundform zwar den Staatsaufbau beschreibt, aber keine Menschenrechte.

Als nach der Erringung der Unabhängigkeit über eine gemeinsame Verfassung diskutiert wurde, diskutierte die Oberschicht der Neuen Welt offen über die Form und Art der neuen Regierung. Glücklicherweise hat Hon Robert Yates diese Debatte jenseits der offiziellen Dokumente ausgiebig protokolliert, so dass wir auch heute noch nachvollziehen können, wer was zu welchem Thema geäußert hat. So wurde auch diskutiert, ob der neue Staat überhaupt eine Republik sein sollte.

Einer der Teilnehmer der Verfassungskonvention, James Madison, der später der vierte Präsident der USA werden sollte, sagte dazu:

Wir werden nun festlegen, ob die Republik die Basis unserer Regierungsform werden soll. – Ich gebe zu, dass hinter den Einwänden der Herren aus South Carolina einiges Gewicht steckt, aber kein Plan kann ohne jede Einwände sein. […] Demokratische Gemeinschaften können unstetig sein, und von der Hitze des Augenblickes zu Handlungen verführt werden. […] Der Mann, der Reichtum besitzt, der auf seinem Sofa liegt und in seinem Wagen fährt, kann die Bedürfnisse und Gefühle des Tagelöhners nicht beurteilen. […]Die Interessen der Landeigentümer sind, gegenwärtig, bestimmend. Aber wenn die Zeit voranschreitet […], wenn die Zahl der Landeigentümer vergleichsweise gering ist, […] werden ihre Interessen nicht überstimmt in zukünftigen Wahlen […]? Wenn in England heute Wahlen offen für alle Klassen wären, wäre der Besitz der Landeigentümer nicht sicher. Landverteilungsgesetze wären die Folge. Wenn diese Annahme stimmt, muss unsere Regierung dauerhaft die Interessen des Landes gegen Innovationen schützen. Landbesitzer müssen ihren Anteil an der Regierung haben, um diese unbezahlbaren Interessen zu sichern und die der anderen in Schach zu halten. Sie sollte so verfasst sein, dass sie die Minderheit der Wohlhabenden gegen die Mehrheit schützt. Der Senat soll daher das Organ sein, das diesem Zweck dient und für Dauerhaftigkeit und Stabilität sorgt.

Hier wird klar, welchem Zweck die westliche repräsentative Demokratie dient. Das Abstimmen von Volksvertretern anstelle des Volkes ist ein sozialer Filter, der dafür sorgt, dass die Begüterten ihre Interessen durchsetzen können. Dem einfachen Bürger wird in einer Wahlshow suggeriert, er könne die Geschicke des Landes lenken, dabei bestimmt er nur, welcher Teil der herrschenden Eliten in seinem Namen ihre eigenen Interessen gegen ihn durchsetzen. Wir glauben es gäbe zur repräsentativen Demokratie keine Alternativen, aber man kann Entscheidungen auch in Volksabstimmungen treffen oder aber das Parlament losen statt es zu wählen, was zu einer deutlich repräsentativeren Zusammensetzung des Parlaments führen würde. Sicher hat all dies ein für und wider, aber unsere Demokratie wurde geschaffen, damit die neue Oberschicht, der „Geldadel“ ihre gesellschaftliche Vorherrschaft behält.

Ein weiterer Teilnehmer der Verfassungskonvention war Alexander Hamilton, der heute den 10-Dollar-Schein ziert. Auch er äußerte sich zutiefst skeptisch über eine echte Demokratie:

Alle Gesellschaften unterteilen sich in die wenigen und die vielen. Die ersten sind reich und wohlgeboren, die anderen sind die Masse des Volkes. Die Stimme Volkes, wird gesagt, sei die Stimme Gottes. Und egal wie oft diese Maxime zitiert und geglaubt wird, sie ist schlicht nicht wahr. Die Leute sind launisch und wechselhaft, sie richten und entscheiden selten richtig. Gebt daher der ersten Klasse einen eigenen, permanenten Anteil an der Regierung. Sie wird die Wechselhaftigkeit der der zweiten Klasse ausgleichend und diese wird, da sie durch einen Wechsel keine Veränderung herbeiführen kann, dauerhaft ein gutes Regieren fortsetzen.

Der zweite Mechanismus neben der Repräsentation zur Wahrung des Einflusses der Oberschicht ist die Einführung einer zweiten Kammer. In England das House of Lords, in den Vereinigten Staaten der Senat, in Deutschland der Bundesrat. Zwar sorgt ein repräsentatives Wahlrecht dafür, dass nicht zu viele einfache Menschen im Parlament sitzen, trotzdem kann ein Politiker, der nicht nach den Regeln der Eliten spielt sich bei Wahlen eine Mehrheit verschaffen, indem er dem Willen der Wähler folgt, was im Allgemeinen als Demagogie verschrien ist. Um dieser Gefahr vorzubeugen, wird der Parlamentskammer, die rechtmäßig gewählt wird, einer zweite Kammer zur Seite gestellt, deren Mitglieder nicht gewählt werden. Bei der Betrachtung des (west-)deutschen Grundgesetzes darf nicht vergessen werden, dass die Westmächte ein politisches System nach ihrem eigenen Vorbild formten. Der Bundesrat ist mitnichten das Erbe föderaler Strukturen aus der deutschen Geschichte, sondern eine an lokale Gegebenheiten angepasste Kopie des amerikanischen Senates. Hier kann die politische Elite ihre Mitglieder selbst einsetzen. Sollte tatsächlich einmal eine Bundestagswahl eine Regierung an die Macht bringen, die tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen gegen die herrschenden Machtverhältnisse vornehmen möchte, so wird der Bundesrat dies blockieren. Die regelmäßige Handlungsunfähigkeit westlicher demokratischer Regierungen ist keine Fehler im System, sondern eine elementare Funktion des Systems.

Nicht zu unterschätzen an der Aussage Hamiltons ist der Gebrauch des Begriffes der Klasse. Dieser wurde keineswegs von Marx und Engels erfunden. Marx und Engels übernahmen den Begriff, der im angelsächsischen Raum längst unter Gesellschaftsphilosophen etabliert war (durch Thomas Smith, Adam Ferguson, John Milar, Adam Smith, …). Die Klasse (Englisch class) ist dabei ein neuer Begriff, der sich bewusst vom feudalen Begriff des Standes (englisch estate) abgrenzt. Die Intention dahinter ist klar. Man möchte mit der feudalen Ordnung brechen, in der die Kaufleute zum dritten Stand gehörten, möchte sich aber weiterhin klar von den Besitzlosen abgrenzen. Die Klasse ist also keine Erfindung der kommunistischen Ideologiegeschichte, sondern sie ist eine Erfindung der kapitalistischen Oberschicht. Als sich die Kaufleute und bürgerlichen Landbesitzer einseitig an die Spitze einer von ihnen erfunden Gesellschaftsordnung gestellt haben, war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Marx oder Engels die andere Seite dieser Ordnung beleuchten. Die Brille, mit der Marx und Engels dabei in die Geschichte geblickt haben, nämlich unter dem Aspekt des Konfliktes der Besitzenden und der nicht Besitzenden, ist dabei kein eigene Erfindung, sondern die Brille der neuen Oberschicht der westlichen Welt. Es ist der Blick, mit dem die Habenden die Welt sehen, in der permanenten Angst, die Habenichts könnten eine faire Aufteilung der Güter einfordern.

Klassenkampf ist ein Vorwurf, den in den USA der Geldadel gegen jeden erhebt, der eine gerechtere Aufteilung des Wohlstandes fordert. In diesem Vorwurf ist der Vorwurf enthalten, Kommunist zu sein, weil wir – auf beiden Seiten des Eisernen Vorhanges – glauben gemacht wurden, Klassenkampf sei eine Erfindung von Marx und Engels. Die Wahrheit über den Klassenkampf hat Warren Buffet, einer der reichsten Männer der USA, auf den Punkt gebracht:

„Es herrscht Klassenkampf. Meine Klasse ist dabei, ihn zu gewinnen.“

Dennoch ist dieses Thema ein Tabu, denn die Herrschaft der neuen Herren legitimiert sich, neben dem regelmäßigen Aufführen von Walshows, dadurch, dass der Pöbel weiterhin glaubt, es gäbe eben keine Klassen und Besitz, Einfluss und Macht wären das Produkt persönlicher Leistung und für jeden erreichbar.